Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Simurena-Frameworks
1. Einleitende Bemerkungen
Simurena bietet Ihnen eine Vielzahl von Diensten (das "Simurena-Framework") an. Die Dienste werden Ihnen von der Simulario UG, Walther-Pauer-Straße 2, D-03046 Cottbus, ("Simurena"), zur Verfügung gestellt. Einige dieser Dienste sind kostenfrei, andere sind entgeltpflichtig. Auf die Erbringung der kostenfreien Dienste besteht kein Anspruch.
Bevor Sie das Simurena-Framework nutzen, sollten Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Simurena-Frameworks (im Folgenden die „AGB“ genannt) sorgfältig lesen. MIt der Nutzung des Simurena-Frameworks akzeptieren Sie die AGB. Für manche Dienste des Simurena-Frameworks können zusätzliche Nutzungsbedingungen oder andere Regelungen gelten, die diese AGB ergänzen oder ändern. Solche zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen sind im Zusammenhang mit den jeweiligen Diensten verfügbar.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Simurena, unabhängig davon, auf welcher der Simurena-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
2. Ihr Simurena-Konto
Für die Nutzung einiger Dienste des Simurena-Frameworks benötigen Sie ein Simurena-Konto, für das Sie sich mit einem Nutzernamen, ihrem richtigen Namen, einer eigenen Emailadresse und einem Passwort registrieren müssen. Die Nutzung der anmeldepflichtigen Dienste des Simurena-Frameworks ist nur unter Ihrem richtigen Namen zulässig, Pseudonyme oder Künstlernamen dürfen nicht verwendet werden. Sie sind für die Nutzung Ihres Simurena-Kontos und die Geheimhaltung Ihres Passworts selbst verantwortlich.
Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges geben Sie ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Simurena-Frameworks ab. Simurena nimmt dieses Angebot durch Freischaltung Ihres Simurena-Kontos an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Simurena zustande. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Simurena-Konto anlegen.
3. Datenschutz
In der Simurena-Datenschutzerklärung (http://portal.simulario.de/datenschutz) wird Ihnen erläutert, wie Simurena mit Ihren personenbezogenen Daten verfährt und Ihre Daten schützt, wenn Sie das Simurena-Framework nutzen.
4. Nutzung des Simurena-Frameworks
Sie sind nicht berechtigt, die Dienste des Simurena-Frameworks in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, in sie einzugreifen oder auf sie in anderer Weise als über die von Simurena bereitgestellten Benutzeroberflächen und/oder Schnittstellen zuzugreifen. Es ist untersagt, auf die Dienste in automatisierter Weise zuzugreifen, beispielsweise mit Robots oder Skripts.
Wenn Sie gegen diese AGB, gegen zusätzliche Bedingungen oder andere Regelungen verstoßen, die für die Nutzung des jeweiligen Dienstes gelten, kann Simurena Ihrer individuellen Nutzung der Dienste Grenzen setzen oder diese zeitweilig oder auf Dauer unterbinden. Sollte es zu einem vorübergehenden oder dauerhaften Ausschluss von den Diensten kommen, können dadurch die Informationen in Ihrem Nutzerkonto, Daten und andere dort abgelegte Inhalte gelöscht werden. Aus diesem Grund sollten Sie stets eine Sicherheitskopie Ihrer Inhalte machen.
Sofern Sie selbst Inhalte in die Dienste einstellen, anderen Zugriff auf diese Inhalte gestatten, diese übertragen, anzeigen oder speichern, müssen Sie sicherstellen, dass Sie die notwendigen Urheber- und sonstigen Rechte an den Inhalten haben oder berechtigt sind, diese in der von Ihnen verwandten Weise zu nutzen bzw. anderen die Nutzung zu gestatten. Simurena ist berechtigt, Konten von Nutzern zu schließen, deren Nutzung der Dienste die Urheberrechte anderer verletzt.
5. Inhalte in den Diensten
Indem Sie urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte wie beispielsweise Texte, Bilder, Videos, Audiodateien oder Computersoftware in einen bestimmten Dienst des Simurena-Frameworks einstellen, räumen Sie dadurch Simurena die notwendigen, nicht-ausschließlichen und weltweiten, zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Damit Simurena den jeweiligen Dienst anbieten kann, müssen die Inhalte zum Beispiel gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen.
Weiterhin räumen Sie Simurena das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte ausschließlich für den Fall ein, dass Sie wegen der Natur des jeweiligen Dienstes eine öffentliche Zugänglichmachung beabsichtigen oder Sie ausdrücklich eine öffentliche Zugänglichmachung bestimmt haben. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem Sie einen eingestellten Inhalt aus einem bestimmten Dienst entfernen oder die Bestimmung der öffentlichen Zugänglichmachung aufheben. Bestimmte Dienste des Simurena-Frameworks können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, welche die Einräumung weiterer Rechte vorsehen.
Simurena ist berechtigt, die Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit hin oder auf die Verletzung von AGB für den jeweiligen Dienst zu überprüfen. Simurena kann zudem Inhalte entfernen oder nicht anzeigen, wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die AGB von Simurena für den jeweiligen Dienst verstoßen oder Simurena jeweils berechtigterweise hiervon ausgehen kann. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn für Vereinigungen oder Gemeinschaften (oder deren Methoden oder Aktivitäten), die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, geworben wird.
Simurena ist nicht verantwortlich für Inhalte, die Sie eingestellt haben oder für Inhalte Dritter, die Sie möglicherweise sehen, wenn Sie die Dienste nutzen. Simurena macht sich die Inhalte nicht zu Eigen.
In einigen der Dienste des Simurena-Frameworks können Werbeanzeigen eingeblendet werden.
6. Rechte von Simurena
Simurena behält sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an den Diensten des Simurena-Frameworks. Sie sind nicht berechtigt, rechtliche Hinweise (etwa einen Urheberrechts- oder Markenhinweis), die in den Diensten des Simurena-Frameworks angezeigt werden, zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern. Falls die Nutzung eines bestimmten Dienstes eine Software erfordert, die Sie auf Ihrem Rechner installieren müssen, kann diese Software Aktualisierungen unterliegen. Sie müssen diesen Aktualisierungen zustimmen, um die Nutzung der Dienste des Simurena-Frameworks fortsetzen zu können. Für die Nutzung der Software selbst können zusätzliche Nutzungsbedingungen oder andere Regelungen gelten.
7. Änderung oder Beendigung von Diensten
Simurena ist zur Erbringung der kostenlosen Dienste nicht verpflichtet. Im Gegenzug sind Sie berechtigt, jederzeit die Nutzung der Dienste des Simurena-Frameworks einzustellen.
Die Dienste von Simurena entwickeln sich fort und können sich daher von Zeit zu Zeit verändern - so können beispielsweise einzelne Funktionen oder Features hinzugefügt oder entfernt werden. Simurena kann auch einen Dienst zeitweise oder dauerhaft einstellen, zum Beispiel aus technischen oder rechtlichen Gründen. Sofern möglich, insbesondere bei der dauerhaften Einstellung eines Dienstes aus wirtschaftlichen Gründen, wird Simurena Sie im Rahmen des jeweiligen Dienstes über die bevorstehende Einstellung informieren und, sofern es sich um einen Dienst handelt, der die Verwaltung persönlicher Inhalte ermöglicht, Ihnen unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen ausreichend Zeit einräumen, diese zu sichern.
8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Simurena kann diese Bedingungen von Zeit zu Zeit anpassen, beispielsweise um rechtliche oder regulatorische Anforderungen umzusetzen oder Funktionsänderungen der Dienste zu berücksichtigen. Sie sollten daher regelmäßig einen Blick auf diese Nutzungsbedingungen werfen. Die jeweils aktuellen Bedingungen finden Sie unter der Adresse http://portal.simulario.de/agbs Wenn Sie mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung der Dienste des Simurena-Frameworks einstellen. Simurena behält sich zudem vor, Sie in diesem Fall von der Nutzung einzelner oder aller Dienste des Simurena-Frameworks auszuschließen.
9. Gewährleistungsausschluss
Simurena übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Dienste des Simurena-Frameworks, die Verwendbarkeit der Dienste für die von Ihnen verfolgten Zwecke sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit angezeigter Inhalte.
10. Allgemeine rechtliche Bestimmungen
Sollte es Widersprüche zwischen diesen AGB und zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen geben, die für bestimmte Dienste des Simurena-Frameworks gelten, haben die zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder andere Regelungen Vorrang. Für die Auslegung dieser AGB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 6. April 2011